Die freien Schulen in Thüringen sollen nach dem Willen der Brombeer-Koalition mehr Geld bekommen. Geplant ist ein Anstieg der Finanzhilfen im kommenden Jahr um 13,6 Millionen Euro auf 272,5 Millionen Euro, wie die Fraktionen von CDU, BSW und SPD mitteilten. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei beim Landtag eingereicht worden. Da die drei Parteien nur 44 von 88 Landtagssitzen haben, sind sie auf Stimmen der Linke oder der AfD angewiesen.
Die Finanzhilfen sollen demnach in den Folgejahren «dynamisch fortgeschrieben» werden. Auch die Nachweise zu den Finanzhilfen sollen künftig nur noch stichprobenhaft und nicht mehr flächendeckend geregelt werden. Das bedeute weniger Papierarbeit, hieß es.
Die bildungspolitische Sprecherin der Linken, Ulrike Grosse-Röthig, sagte, ihre Fraktion nehme den Gesetzentwurf zunächst einmal zur Kenntnis. «Klar ist, für uns hat die gute Ausstattung öffentlicher Schulen Priorität.» Es werde also neben Fragen der Finanzierung auch darum gehen müssen, ob private Schulen Teil des Schulnetzes für jedes Kind oder nur wenigen vorbehalten seien.
Freie Schulträger sprechen von positivem Signal
Die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger in Thüringen sprach von einem positiven Signal. Zwar habe man sich in einigen Punkten einen deutlichen und früheren Aufwuchs der Finanzhilfen gewünscht. Es sei aber ein verlässliches Fundament für das freie Schulwesen in Thüringen gelegt worden. Auch die Entbürokratisierung werde einen echten Mehrwert haben.
Die Landesarbeitsgemeinschaft vertritt nach eigenen Angaben 160 freie Schulen im Freistaat, an der rund 30.000 Schülerinnen und Schüler lernen.
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