Das Thüringer Innenministerium hat verwundert auf das Schenkungsangebot für den Namen des rechtsextremen Onlineshops «Druck18» reagiert. «Uns hat niemand kontaktiert. Deshalb können wir uns hierzu auch nicht äußern», sagte ein Ministeriumssprecher. Zuvor hatte sich der Hamburger Verein «Laut gegen Nazis» den Namen des Südthüringer Shops markenrechtlich sichern lassen und angekündigt, ihn zu gleichen Teilen an das Bundesinnenministerium und das Thüringer Innenministerium zu verschenken.
Vonseiten des Vereins hieß es, der Shopbetreiber habe bereits rechtliche Schritte gegen ein Nutzungsverbot des Namens angekündigt. Da der Verein laut Satzung den Angaben zufolge keine langfristigen Prozesskosten tragen kann, werde die Marke nun an die zuständigen staatlichen Stellen weitergereicht. Dabei wurde eine Frist gesetzt: Innerhalb von 24 Stunden müssen das Bundesinnenministerium sowie das Thüringer Innenministerium mitteilen, ob sie diese Schenkung annehmen.
Angebot ist Reaktion auf Unterstützung von Georg Maier
«Wir haben alles getan, was als zivilgesellschaftlicher Verein in unserer Macht steht, um diesen Shop zu stoppen. Jetzt ist die Politik am Zug», sagte der Gründer von «Laut gegen Nazis», Jörn Menge. Der Schritt sei auch eine Reaktion auf die öffentliche Unterstützung von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), der die Aktion öffentlich gelobt hatte. «Wenn der Staat und die Behörden es ernst meinen, bekommen sie jetzt die Mittel direkt in die Hand. Wir sind gespannt, wie sie sich entscheiden.»
In den vergangenen Monaten hatte «Laut gegen Nazis» sich bereits die Rechte an den Marken «Döp dö dö döp», «VTR LND» und «enness» gesichert. «Döp dö dö döp» ist eine Anlehnung an die Melodie des Songs «L’amour toujours», die immer wieder für rassistische Parolen genutzt wird. Die Abkürzung «VTR LND» steht für Vaterland und «enness» ist Lautschrift für NS und damit für Nationalsozialismus. Beide sind ebenfalls als Code unter Rechtsextremen beliebt.
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