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Die Anzahl antisemitischer Vorfälle in Thüringen ist auf einem Allzeithoch. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) hat im vergangenen Jahr 392 Fälle gezählt. 2023 waren es 297 gewesen. Das entspricht einem Anstieg um 31 Prozent. ..
Rechte Gewalttaten sind in Thüringen im Bundesländervergleich besonders häufig. Der Freistaat lag 2024 nach Angaben der Bundesregierung auf Rang zwei bei den registrierten rechtsmotivierten Gewalttaten pro 100.000 Einwohner. Nur in Mecklenburg-Vorpom ..
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zwei Verurteilungen des thüringischen AfD-Chefs Björn Höcke wegen der Verwendung einer verbotenen Nazi-Parole bestätigt. Das Landgericht Halle hatte im Mai und Juli 2024 jeweils Geldstrafen verhängt, weil Höcke bei Ver ..
Bei der Klage der Thüringer AfD-Fraktion gegen Regelungen zur Juristenausbildung geht es aus Sicht des Verfassungsgerichtshofs vor allem darum, ob diese mit dem Recht auf Berufsfreiheit vereinbar sind. «Das ist der entscheidende Punkt», sagte der Prä ..
Die Unions-Landtagsfraktionen aus Bayern, Sachsen und Thüringen wollen künftig deutlich enger zusammenarbeiten und sich etwa gemeinsam für länderübergreifende Verkehrsprojekte und eine bessere grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung einsetzen. Das ..
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sieht die Gefahr, dass Rechtsextreme versuchen, Vereine zu unterwandern. «Extremisten versuchen immer, gesellschaftliche Strukturen wie Vereine zu unterwandern», sagte Maier im Podcast «Vereinnahmt» der «Thü ..
25 Jahre nach dem ersten NSU-Mord fordert die Tochter des Opfers Enver Şimşek, die verurteilte Rechtsterroristin Beate Zschäpe aus einem Neonazi-Aussteigerprogramm herauszunehmen. «Sie hatte genügend Zeit, aufzuklären, zu sprechen», sagte Semiya Şimş ..
Die Zahl der Fälle, in denen etwa Flaggen der Bundesrepublik zerstört oder anderer strafrechtlich relevanter Unfug damit angestellt wurde, bewegt sich in Thüringen auf niedrigem Niveau. Daran haben auch solche sogenannten Verunglimpfungen des Staates ..
Das Thüringer Innenministerium hat verwundert auf das Schenkungsangebot für den Namen des rechtsextremen Onlineshops «Druck18» reagiert. «Uns hat niemand kontaktiert. Deshalb können wir uns hierzu auch nicht äußern», sagte ein Ministeriumssprecher. Z ..
Der Hamburger Verein «Laut gegen Nazis» hat sich den Namen des großen rechtsextremen Onlineshops «Druck18» markenrechtlich sichern lassen - und will ihn nun zu gleichen Teilen an das Bundesinnenministerium sowie das thüringische Innenministerium vers ..
Rund 50 Menschen haben in Stößen (Burgenlandkreis) gegen das Sommerfest des rechtsextremen Magazins «Compact» demonstriert. Nach Polizeiangaben wurden zu dem Sommerfest des Magazins rund 600 Teilnehmer erwartet. Im vergangenen Jahr fiel die Veranstal ..