Der am Mittwoch in Berlin gefundene Kompromiss zu Ausgabenkürzungen bei den Krankenhäusern hat aus Sicht von Thüringens Gesundheitsministerin Katharina Schenk den größten Schaden von den Kliniken abgewendet. «Es war die richtige Entscheidung, den Vermittlungsausschuss anzurufen», so die SPD-Politikerin. Das Gremium, das zwischen Bundestag und Bundesrat vermittelt, hatte sich am Mittwoch auf ein Sparpaket geeinigt, das die Ausgaben der Kliniken im kommenden Jahr um 1,8 Milliarden Euro senken soll.
Der Kompromiss sieht nun vor, dass es sich um eine einmalige Kürzung ohne Auswirkung auf die Finanzausstattung der Kliniken für die Folgejahre handelt. «Wir können keine Krankenhausreform vorantreiben, während wir gleichzeitig neue Finanzierungslücken aufreißen. Unser Ziel war es, eine nachhaltige Schädigung der Kliniken zu verhindern, und das ist gelungen», so Schenk. «Im Ergebnis intensiver Beratungen ist der größte Schaden für die Kliniken nun abgewendet.»
Die Kliniken hatten befürchtet, dass die geplante Kürzung in den Folgejahren zu einer niedrigeren Ausgangsbasis und einer weiteren systematischen Unterfinanzierung führen würde. Auf Initiative Thüringens war deshalb im November der Vermittlungsausschuss angerufen worden. Bundestag und Bundesrat müssen dem Kompromissvorschlag nun am Freitag noch zustimmen.
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