Ermittlungen nach Demos zum 1. Mai in Gera

Nach einem Aufmarsch von Rechtsextremen zum 1. Mai in Gera laufen Ermittlungen gegen zahlreiche Teilnehmer. Die Polizei habe im Zusammenhang mit der Demonstration eine mittlere bis hohe zweistellige Anzahl von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten festgestellt, sagte ein Sprecher der Landespolizeiinspektion Gera der Deutschen Presse-Agentur. Beim überwiegenden Teil dieser Delikte bestehe derzeit der Verdacht, dass sie einen politisch-rechts motivierten Hintergrund hätten. Bei etwa einem Fünftel bis einem Sechstel der von der Polizei registrierten Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gebe es den Verdacht, dass sie politisch-links motiviert seien.

880 Rechtsextreme zogen durch die Stadt

In Gera waren am Tag der Arbeit nach Zählung der Polizei etwa 880 Rechtsextreme durch die Stadt gezogen. An einem Protest gegen diesen Aufmarsch hatten sich den Angaben nach bis zu 750 Menschen beteiligt. Wie auch andere Veranstaltungen am 1. Mai in Thüringen seien diese Demonstrationen «friedlich und ohne nennenswerte Störungen» geblieben, hatte die Polizei zunächst mitgeteilt.

Nach aktuellen Angaben des Sprechers der Landespolizeiinspektion Gera stellten die Beamten während der Demonstrationen diverse Arten von Straftaten fest. Es seien vor allem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Verstöße gegen das Versammlungsgesetz sowie wegen des Verdachts auf Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und terroristischer Organisationen eingeleitet worden, sagte er. 

Viele Verdächtige namentlich bekannt

Auch habe die Polizei einzelne Verstöße gegen das Waffengesetz, Sachbeschädigungen sowie Beleidigungen registriert. «In nahezu allen Anzeigen laufen die Verfahren gegen namentlich bekannte Personen», sagte der Sprecher. Wann die einzelnen Ermittlungsverfahren abgeschlossen sein werden, lasse sich derzeit noch nicht sagen, hieß es.

Am 1. Mai war es auch in Suhl zu einem Aufmarsch von Rechtsextremen gekommen. Dort hatten sich nach Polizeiangaben etwa 220 Anhänger dieser Szene versammelt. An den Gegenprotesten dort hatten etwa 70 Menschen teilgenommen.