Magdeburg, München, Mannheim, Aschaffenburg und Solingen: Immer wieder haben schreckliche Ereignisse in der jüngeren Vergangenheit die Frage aufgeworfen, ob die Gefahr nicht hätte früher erkannt werden können. Thüringens Innenministerium will die behördenübergreifende Zusammenarbeit für die Früherkennung von Terrorgefahr nun verbessern.
«Wir müssen Muster erkennen, bevor sie zur Gefahr werden», sagte Innenminister Georg Maier. «In den meisten Fällen handelt es sich um Täter mit wahrnehmbaren Auffälligkeiten, die Alarmsignale aussenden», so der SPD-Politiker. Um diese so früh wie möglich zu entdecken, sollen unter anderem Polizei, Waffenbehörden, das Gesundheitswesen und Ausländerbehörden stärker miteinander vernetzt werden. Ziel sei es, ein «integriertes Risikomanagement zu ermöglichen», heißt es in einer Mitteilung des Innenministeriums. Noch in diesem Monat solle deshalb eine Besprechung mit dem Gesundheits- und dem Justizministerium stattfinden.
Polizei soll neue Abläufe für Zusammenarbeit entwickeln
Welche Abläufe dafür nötig sind, wie diese im Detail funktionieren können und ob dafür der Aufbau neuer Polizeistrukturen nötig ist, werden Beamte und Beamtinnen der Landespolizeidirektion und des Landeskriminalamts in den nächsten sechs Monaten gemeinsam erarbeiten, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Ein besonderer Fokus liege laut Innenministerium darauf, aus den bisher bereits bekannten Fällen zu lernen. Das Vorhaben geht zurück auf einen Beschluss der Innenministerkonferenz. Zuvor hatte eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Bund und Ländern Standards für ein Bedrohungsmanagement entwickelt.
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