Mit einem Charterflug sind 40 ausreisepflichtige Menschen nach Georgien gebracht worden. Die Maschine startete vom Flughafen Leipzig/Halle, wie das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz mitteilte.
24 Migranten wurden von Thüringen aus abgeschoben. Thüringen hat laut Mitteilung regelmäßig den Hut bei der Organisation gemeinsamer Rückführungsaktionen auf. Dabei gehe es etwa darum, Charterflüge zu bündeln.
«Rückführungen werden sorgfältig vorbereitet und unter strikter Beachtung aller rechtlichen Vorgaben durchgeführt. Unser Ziel ist ein verlässliches, geordnetes und faires Migrationssystem», sagte Ministerin Beate Meißner (CDU). Die konsequente Durchsetzung bestehender Ausreisepflichten sei ein unverzichtbarer Bestandteil eines funktionierenden Rechtsstaats.
Die Bundesregierung hatte mit Georgien 2023 ein Migrationsabkommen unterzeichnet, gleichzeitige wurde das Land am Schwarzen Meer als sicheres Herkunftsland eingestuft. Flüchtlingsorganisationen wie «Pro Asyl» sehen diese Einstufung aber kritisch.
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