AfD-Fraktionschef Björn Höcke prescht mit einem Personalvorschlag für eine offene Richterstelle beim Thüringer Verfassungsgerichtshof vor. Seine Fraktion schlage den Erfurter Rechtsanwalt Ralf Hornemann als Thüringer Verfassungsrichter vor, erklärte Höcke in Erfurt. Für die Wahl von Verfassungsrichtern ist im Landtag eine Zweidrittelmehrheit nötig.
Hornemann verfüge über langjährige Berufserfahrung als Rechtsanwalt, stehe für juristische Kompetenz, fachliche Unabhängigkeit und rechtsstaatliche Verfahren, erklärte der Fraktionsvorsitzende der AfD.
Hintergrund ist, dass für den Verfassungsgerichtshof in Weimar ein neues stellvertretendes Mitglied gewählt werden muss. Der bisherige stellvertretende Verfassungsrichter René Kliebisch war nach Angaben eines Sprechers zu Jahresbeginn ausgeschieden.
