CDU nach Wahlniederlagen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin: Voigt fordert Neuausrichtung

Nach den CDU-Wahlpleiten in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin sieht Thüringens Ministerpräsident und CDU-Landeschef Mario Voigt die Union an einer entscheidenden Wegmarke. «Das, was wir gestern erlebt haben, ist ein historischer Wendepunkt, und das gibt uns auch als Aufgabe auf, dass es kein Weiter-so geben kann», sagte Voigt am Rande eines Auftritts bei einer Fraktionsklausur der bayerischen CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz.

«Man darf nicht drum herumreden: Dass die CDU aus einem deutschen Landtag rausfliegt, das ist eigentlich unvorstellbar. Und das ist auch ein Desaster.» Umso wichtiger sei nun der «gemeinsame Schulterschluss auch in der Union». Und es brauche eine Generalinventur der Berliner Regierungspolitik.

Voigt: Ergebnisse statt Erklärungen

Die Menschen hätten die klare Botschaft gesendet: «Es braucht keine Erklärungen, sondern es braucht Ergebnisse.» Oberstes Ergebnis müsse sein, «dass sich normale Menschen auch das normale Leben wieder leisten können». Tanken, Heizen, Miete, Wohnen und das Einkaufen seien zu teuer geworden für eine normale Familie in Deutschland. Die Union müsse deshalb für wirtschaftliches Wachstum und wieder leistbare Energiepreise sorgen. «Weil der Staat funktioniert dann, wenn die Menschen auch das Gefühl haben, dass sich ihr Leben verbessert. Und das muss der Auftrag der Union sein.» Die Union sei immer dann stark gewesen, wenn sie an der Seite der kleinen Leute gestanden habe.

Nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt vor zwei Wochen folgten am Sonntag zwei weitere Niederlagen: In Mecklenburg-Vorpommern flog die CDU erstmals aus einem Landtag, in Berlin wurde sie von der Linken weit abgehängt und wird der neuen Regierung wahrscheinlich nicht mehr angehören.

Voigt wies Mutmaßungen zurück, dass Menschen in den Ost-Ländern eher geneigt seien, Parteien an den Rädern zu wählen. «Ich glaube, man sollte nicht den Fehler machen, zu glauben, dass das ein Ostthema ist», sagte der CDU-Politiker. «Wir sind nur ein schnellerer Seismograph für die Veränderungen.»