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Maier: Viele Thüringer sehen Sozialreformen in Gesundheit und Pflege als Bedrohung

Maier: Reformängste im Osten (Archivbild)  / Foto: Martin Schutt/dpa
Maier: Reformängste im Osten (Archivbild) / Foto: Martin Schutt/dpa

SPD-Chef Georg Maier: Viele Thüringer empfinden geplante Reformen in Gesundheit, Pflege und Renten als Bedrohung; er warnt vor AfD-Einfluss und fordert Union-SPD-Zusammenhalt.

Nach Einschätzung von SPD-Chef und Innenminister Georg Maier sehen viele Thüringer die geplanten Sozialreformen in Deutschland als Bedrohung. Zwar wüssten sei, dass Reformen notwendig sind, sagte Maier im «Focus»-Podcast «Machtmenschen». Doch gerade in den Bereichen Gesundheit und Pflege «schwingt da auch Bedrohung mit». Das gelte beispielsweise für geplante Rentenkürzungen für pflegende Angehörige.

Maier sieht eine große Herausforderung für die Bundesregierung bei Reformen - auch wegen der in Umfragen starken AfD. «Das wird eine Operation am offenen Herzen der Demokratie, jetzt Reformen in so einem Umfeld und mit so einer populistischen Partei, die natürlich versucht, diese Ängste zu schüren, erfolgreich durchzusetzen.»

Zentral sei, dass Union und SPD im Bund zusammenhielten. «Was wir nicht brauchen, ist die Kakophonie aus den Fraktionen heraus.»

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