Im Ringen um eine Nachbesetzung von Thüringer Verfassungsrichtern plädiert BSW-Fraktionschefin Sigrid Hupach dafür, auch gleich noch einen Vize-Landtagspräsidenten zu wählen. «Wir streben auch weiterhin eine Paketlösung an – auch hinsichtlich der Vize-Präsidentenwahl», sagte Hupach der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof ist das oberste Gericht im Freistaat. Derzeit ist ein Richterposten vakant. Im Oktober endet die Amtszeit eines weiteren Verfassungsrichters. Nachbesetzungen gelten als schwierig, weil die Mehrheitsverhältnisse im Landtag kompliziert sind und Verfassungsrichter mit Zweidrittelmehrheit gewählt werden. Die AfD-Fraktion hat mehr als ein Drittel der Sitze im Parlament und kann die Wahlen damit blockieren.
