Thüringens Innenminister Georg Maier, SPD, hat die Strategie der Polizei beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt verteidigt. «Das hat die Thüringer Polizei sehr gut gemacht. Die Deeskalation hat wirklich sehr gut funktioniert», sagte der SPD-Politiker in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk (Bayern 2).
Maier wies demnach die Kritik des linken Bündnisses «Widersetzen» zurück: Der Bundesparteitag habe stattfinden müssen, weil das verfassungsrechtlich sogar eine Pflicht ist für Parteien. «Versuche, den Parteitag zu verhindern, durch Blockaden, sind rechtswidrig. Das ist ein Verstoß gegen das Versammlungsrecht, und das muss die Polizei verhindern». Insgesamt hatten sich nach Polizeiangaben 31.000 Menschen an Kundgebungen, Demonstrationen und Sitzblockaden beteiligt.
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