In Thüringen ist immer noch offen, wie das vom Landtag beschlossene Sparziel in diesem Jahr erreicht wird. Der Doppelhaushalt des Landes enthält eine Finanzierungslücke von jährlich 210 Millionen Euro. Die sogenannte globale Minderausgabe muss im Jahresverlauf durch Ausgabenkürzungen von der Regierung geschlossen werden. Große Ministerien konnten auf dpa-Anfrage nicht sagen, wie viel Geld sie bislang eingespart haben.
«Wie hoch der bislang erbrachte Anteil ist und an welchen Stellen die Einsparung am Ende zu Buche schlägt, lässt sich derzeit nicht belastbar beziffern», sagte ein Sprecher des Bildungsministeriums. «Immer wieder kommen geplante Projekte aus unterschiedlichen Gründen nicht oder nicht im vorgesehenen Umfang zustande, oder Bedarfe verändern sich.» Das so nicht genutzte Geld werde dann verwendet, um die Vorgabe des Landtages zu erfüllen.
Ähnlich äußerten sich Sprecher des Innenministeriums sowie des Infrastrukturministeriums. Aus dem Innenministerium hieß es, auch Lieferschwierigkeiten oder nicht erfolgreiche Ausschreibungen zu geplanten Anschaffungen konnten dabei helfen, die geforderten Einsparungen zu erbringen. Diese drei Ressorts – Bildung, Innen und Infrastruktur – haben vergleichsweise hohe Etats.
