Bald längere Mietbindung bei Sozialwohnungen in Thüringen?

In Thüringen könnte die Mietpreisbindung für Sozialwohnungen in der Zukunft um mindestens zehn Jahre steigen. Ein entsprechender Vorschlag von Infrastrukturminister Steffen Schütz (BSW) wird von Thüringens Wohnungswirtschaftsverband unterstützt, der Unternehmen mit rund 265.000 verwalteten Wohnungen vertritt. «Wir sind dafür offen», sagte Verbandsdirektor Frank Emrich auf dpa-Anfrage in Erfurt. «Wir wollen die Objekte ohnehin nicht verkaufen.»

Bei einer längeren Mietpreisbindung für Sozialwohnungen müssten allerdings auch die Förderkonditionen des Landes angepasst werden, so Emrich. Nach seinen Angaben fallen in Thüringen pro Jahr im Durchschnitt 800 Wohnungen aus der Mietpreisbindung, die derzeit 20 Jahre beträgt. Das seien mehr, als neue Sozialwohnungen entstehen. Das soll sich ändern - auch mit neuen Förderkonditionen für den sozialen Wohnungsbau, die Schütz für das Frühjahr angekündigt hat. 

Mietpreis-Begrenzung bis zu 35 Jahre lang 

Bei der Mietpreisbindung will der Minister einen gestaffelten Bonus für Investoren einführen, die bei Neubauprojekten eine Mietpreisbindung von 30 oder 35 Jahren eingehen. Geplant ist nach seinen Angaben ein Zuschuss von 20 Prozent, wenn die Mietpreisbindung um zehn Jahre erhöht wird - und von 30 Prozent bei einem Plus von 15 Jahren. 

Bei der Mietpreisbindung handelt es sich um eine staatlich festgelegte Begrenzung der Miete für öffentlich geförderte Wohnungen. Vermieter dürfen nur eine Miete verlangen, die sich an den tatsächlichen Bewirtschaftungskosten orientiert und nicht an den Preisen auf dem Wohnungsmarkt. 

Verband: 1.000 neue Sozialwohnungen pro Jahr 

Den Bestand an Sozialwohnungen in Thüringen beziffert das Infrastrukturministerium mit aktuell rund 11.000. Nach der Studie «Sozial-Wohn-Monitor 2026» liegt der Bedarf im Freistaat bei 20.000 Sozialwohnungen, mit großen regionalen Unterschieden. Vor allem in den Städten Erfurt, Weimar und Jena könne der Bedarf aktuell nicht gedeckt werden. 

Nach Einschätzung von Emrich müssten in Thüringen pro Jahr etwa 1.000 Sozialwohnungen dazu kommen - durch Neubau, aber auch durch Umbau und Modernisierung. Die im Verband organisierten kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungsunternehmen könnten davon pro Jahr etwa 800 schaffen, den Rest private Investoren.