Minister wirbt mit Erfahrung Thüringens bei schnellem Bauen

Für Thüringens Infrastrukturminister Steffen Schütz ist die Beschleunigung von Bauprojekten auch wichtig für das Vertrauen der Menschen in einen handlungsfähigen Staat. «Wenn Planung und Genehmigung Jahre oder gar Jahrzehnte dauern, leidet nicht nur unsere Infrastruktur. Es schwindet das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Staates», sagte der BSW-Politiker in einer Sitzung des Bundesrats in Berlin. Dort wurde das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beraten und beschlossen, das für eine Beschleunigung bei Verkehrsprojekten sorgen soll.

Schnell umgesetzte Verkehrsprojekte nach der Wende 

Schütz forderte im Plenum des Bundesrats: «Es muss schneller, einfacher und ja, auch digitaler gebaut werden.» Thüringen habe Erfahrungen mit der schnellen Umsetzung von Bauprojekten. Die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit hätten gezeigt, dass zügige Planung und hohe Akzeptanz kein Widerspruch seien. So seien die Bahnstrecken zwischen Eisenach nach Bebra und vom Saaletal in Richtung Bayern in nur zwei Jahren unter laufendem Betrieb modernisiert worden. «Deshalb sollten wir uns tatsächlich von unseren damaligen Erfahrungen auch heute leiten lassen.»

Es gehe um einen Ausgleich zwischen der Beschleunigung von Planungen und Genehmigungen bei der Umsetzung dringend benötigter Infrastruktur einerseits und Bürgerbeteiligung und dem Schutz der Umwelt andererseits. «Dieses Verhältnis müssen wir neu justieren», sagte Schütz.