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AfD-Kandidat scheitert knapp bei Vizepräsidentenwahl

Knappe Entscheidung bei Vize-Präsidentenwahl im Landtag.  / Foto: Michael Reichel/dpa
Knappe Entscheidung bei Vize-Präsidentenwahl im Landtag. / Foto: Michael Reichel/dpa

Die Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag sind schwierig. Die Besetzung wichtiger Gremien zieht sich seit vielen Monaten hin - und ist immer noch nicht entschieden.

Ein neuer Anlauf für die seit mehr als einem Jahr unbesetzte Stelle eines Thüringer Landtagsvizepräsidenten ist nur knapp gescheitert. Die AfD-Fraktion schickte für das Amt ihren Abgeordneten Uwe Thrum in die Abstimmung im Landtag in Erfurt, die denkbar knapp endete. Der 51-Jährige aus Ostthüringen erhielt 41 Stimmen, 42 Abgeordnete votierten gegen ihn, drei enthielten sich. 

Damit erhielt Thrum, den Vertreter der Linken und der SPD wegen einer vermeintlichen Nähe zur Reichsbürgerszene als nicht wählbar bezeichneten, Stimmen auch aus anderen Fraktionen. Die AfD verfügt im Parlament über 32 Stimmen und stellt die größte Fraktion. 

Um die Besetzung des Amtes gibt es seit Monaten ein Tauziehen, weil die AfD mit mehr als einem Drittel der Stimmen aus Sicht der anderen Faktionen im Gegenzug bisher die Besetzung zweier wichtiger Justizgremien im Landtag verhindert. Es geht dabei um die Ausschüsse, die Richter und Staatsanwälte wählen.

Im Thüringer Landtag gibt es schwierige Mehrheitsverhältnisse: Die Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD verfügt mit 44 Sitzen über keine eigene Mehrheit. Die Oppositionsfraktionen AfD und Linke kommen ebenfalls auf 44 Sitze. Keine der vier anderen Fraktionen will mit der AfD zusammenarbeiten.

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