Angesichts vielfach deutlich gestiegener Grundsteuern für private Haus- und Immobilienbesitzer will die Thüringer CDU-Landtagsfraktion für Entlastung sorgen. «Wir wollen die derzeitigen Grundsteuern für private Haushalte mit den rechtlichen Möglichkeiten abmildern, die Thüringen hat», sagte CDU-Fraktionschef Andreas Bühl am Rande einer zweitägigen Fraktionsklausur in Zeulenroda der Deutschen Presse-Agentur.
Bühl sprach von einer unverhältnismäßigen Mehrbelastung von privaten Grundstücksbesitzern im Vergleich zu gewerblichen. «Wir wollen für mehr Fairness sorgen.» Derzeit verschicken viele Kommunen in Thüringen die in einem aufwendigen Verfahren nach einem Verfassungsgerichtsurteil neu berechneten Grundsteuerbescheide. Teilweise habe sich die Höhe der Forderungen für private Haushalte verdrei- oder vervierfacht, während sie für gewerbliche Immobilienbesitzer tendenziell sinke, so Bühl.
In Thüringen ging es um die Neubewertung und -berechnung von rund 1,2 Millionen Grundsteuerfällen. Wie hoch die Steuer letztlich ausfällt, entscheiden auch die Kommunen mit ihren Steuer-Hebesätzen.
