Die CDU-Landtagsfraktion will die Regeln für Bildungsurlaub in Thüringen verschärfen. Künftig soll es die vom Arbeitgeber bezahlte Freistellung von bis zu fünf Tagen pro Jahr nur für «echte berufsrelevante Weiterbildung» geben, heißt es in einem Papier, das die Fraktion nach einer Klausur in Erfurt vorlegte.
Auch bei anderen Regeln, unter anderem bei staatlichen Finanzspritzen für Investitionen sowie weniger Bürokratie, will die Fraktion mehr Freiraum für Unternehmen. «Wir müssen raus aus der Stagnationsschleife», sagte CDU-Fraktionschef Andreas Bühl.
Beim Bildungsfreistellungsgesetz gehe es darum, dass es auch dem Arbeitgeber einen Mehrwert bringen müsse, wenn sich Arbeitnehmer weiterbildeten, so Bühl. «Es geht nicht um den viel beschriebenen Yoga-Kurs auf Teneriffa.» In dem Papier heißt es, es könne nicht Sinn des Gesetzes sein, «für Beschäftigte fünf Tage Sonderurlaub für Auslandsreisen oder Wellness ohne Weiterbildungsbezug zu ermöglichen».
