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Linke kündigt Gesetzentwurf für Arbeitskammer an

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Thüringer Linke-Fraktion Lena Saniye Güngör und der Linke-Fraktionschef Christian Schaft wollen am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Schaffung einer Arbeitskammer vorlegen. (Archivbild) / Foto: Jacob Schröter/dpa
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Thüringer Linke-Fraktion Lena Saniye Güngör und der Linke-Fraktionschef Christian Schaft wollen am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Schaffung einer Arbeitskammer vorlegen. (Archivbild) / Foto: Jacob Schröter/dpa

Die Thüringer Linke will mit einer Arbeitskammer Beschäftigten mehr Gehör verschaffen. Warum sie das für notwendig hält und wo es eine solche Kammer schon gibt.

Die oppositionelle Thüringer Linke-Fraktion hat erneut die Schaffung einer Arbeitskammer angeregt und will einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen. Details wollen der Vorsitzende Christian Schaft und die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Lena Saniye Güngör, am Mittwoch vorstellen. 

Grund für den Vorstoß seien zunehmender Druck auf Beschäftigte, der Wegfall tarifgebundener Arbeitsplätze und drohende Kürzungen im Bereich des Sozialstaates, wie die Linke-Fraktion mitteilte. Mit einer Arbeitskammer soll «der Wirtschaftslobby eine Stimme der Beschäftigten» entgegengesetzt werden, hieß es. In Bremen und im Saarland gibt es bereits Arbeitskammern. 

Die Linke-Fraktion ist im Thüringer Landtag nach AfD, CDU und BSW viertstärkste Kraft und in der Opposition. Die Landesregierung wird von einer Koalition aus CDU, BSW und SPD gestellt.

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