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Thüringer Landtag nach AfD-Antrag unterbrochen – Debatte um neue Ausschusszuschnitte

Thüringer Landtag nach AfD-Antrag unterbrochen – Debatte um neue Ausschusszuschnitte
Das Zerbrechen der BSW-Fraktion hat zum Ruckeln bei Abläufen im Thüringer Landtag geführt. (Archivbild) / Foto: Martin Schutt/dpa
Von: DieThüringer News
Nach dem Zerbrechen der BSW-Fraktion muss der Thüringer Landtag die Ausschüsse neu zuschneiden. Es gibt einen Vorschlag der Koalitionsfraktionen. Die AfD will sich dazu erstmal abstimmen.

Die heutige Sitzung im Thüringer Landtag ist gleich nach Beginn auf Antrag der AfD-Fraktion unterbrochen worden. Ihre Fraktion wolle darüber beraten, wie sie sich zum Tagesordnungspunkt 29 verhalten soll, begründete die parlamentarische Geschäftsführerin der AfD-Fraktion, Wiebke Muhsal, die 30-minütige Unterbrechung. Hinter dem Punkt verbirgt sich ein Antrag von CDU, Thüringen.Gerecht und SPD zur neuen Zusammensetzung der Ausschüsse im Parlament. 

Hintergrund ist das Zerbrechen der BSW-Fraktion. Durch Abspaltungen wird ein Neuzuschnitt der Ausschüsse nötig. Unklar ist aber bislang, ob sich drei nun fraktionslose Abgeordnete als regierungstragend zuordnen oder sich eher in der Opposition sehen.

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