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Am Ende scheitern alle: Etwa eineinhalb Stunden diskutieren die Abgeordneten im Thüringer Landtag über mögliche Lehren aus der geplanten Schließung des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt, doch ihre Anträge verfehlen alle eine nötige Mehrheit. Die Abs ..
Parteiübergreifend haben sich Abgeordnete im Landtag offen für ein stärkeres Vorgehen gegen K.-o.-Tropfen gezeigt. Ein Antrag dazu von CDU, BSW und SPD sowie ein Antrag der Linken wurden einstimmig in den Sozialausschuss und in den Innenausschuss übe ..
Die BSW-Landtagsfraktion signalisiert Bereitschaft für einen gemeinsamen Corona-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag mit der AfD. Zwei derartige Gremien zum selben Thema machten keinen Sinn und kosteten unnötig viele Kapazitäten, sagte der par ..
Landtagspräsident Thadäus König (CDU) hat für eine erneute Änderung der Geschäftsordnung des Parlaments plädiert. Die Regelung, wonach derjenige mit der längsten parlamentarischen Erfahrung zum Alterspräsidenten ernannt werde, halte er für sehr vernü ..
Der Haushaltsausschuss des Thüringer Landtags hat die Entscheidung über eine millionenschwere Finanzhilfe für die Krankenhäuser in Sonneberg und Hildburghausen vertagt. Sie solle nun Ende Oktober fallen, sagte der Ausschussvorsitzende Maik Kowalleck ..
Eine einstweilige Anordnung des Verfassungsgerichts in Weimar ermöglicht dem Thüringer Parlament den Weg aus der Krise und die Wahl eines Landtagspräsidenten. Die CDU-Fraktion, die ihre parlamentarischen Rechte durch den Alterspräsidenten der AfD, Jü ..
Der Thüringer Landtag trifft sich heute knapp vier Wochen nach der Wahl zu seiner ersten Sitzung - und gibt einen Vorgeschmack darauf, wie vertrackt und explosiv die politische Lage in dem kleinen Freistaat ist. Dabei geht es in Erfurt eigentlich nur ..
Die langjährige SPD-Politikerin Eleonore Mühlbauer kehrt für kurze Zeit als Abgeordnete zurück in den Thüringer Landtag. Die 60-Jährige rückt für den verstorbenen Thomas Hartung nach, wie der Thüringer Landtag mitteilte. Hartung war Ende Juli nach sc ..
Mit einer Schweigeminute hat der Thüringer Landtag an den Polizeibeamten erinnert, der bei der mutmaßlich islamistisch motivierten Messerattacke in Mannheim getötet worden ist. «Es geschah im Dienst, als er ein fundamentales Recht unserer Demokratie ..
Im Petitionsausschuss des Thüringer Landtages sind im vergangenen Jahr 539 Petitionen eingereicht worden. Mit 98 Petitionen kamen die meisten aus dem Bereich Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, heißt es im Bericht des Gremiums für das J ..
Im Thüringer Landtag wird ab Montag eine Ausstellung zu jüdischem Leben in Deutschland gezeigt. Die darin vorgestellten Biografien erzählen vom deutsch-jüdischen Zusammenleben, aber auch von den Gräueltaten des Nationalsozialismus und von Antisemitis ..