Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt will am Freitag (9.00 Uhr) im Landtag eine Regierungserklärung abgeben. Dabei geht es um die Vorhaben, die die Koalition aus CDU, BSW und SPD in diesem Jahr umsetzen will. Basis für die Erklärung ist nach Angaben des CDU-Politikers der sogenannte Thüringen-Plan, in dem jedes Ministerium seine Schwerpunkte fixiert habe.
Der Regierungschef will mit der Regierungserklärung nach eigenen Angaben eine neue politische Tradition begründen. Einmal im Jahr wolle er auch künftig das Arbeitsprogramm der Regierung für das jeweilige Jahr dem Parlament und der Öffentlichkeit vorstellen. Damit lasse sich die Landesregierung stärker als bisher daran messen, was sie von ihren Vorhaben umsetzt. «Wir wollen Politik abrechenbar machen», hatte Voigt erklärt.
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