Strengere Regeln, aber auch mehr Know-How im digitalen Raum: Nach Ansicht von Bundesbildungsministerin Karin Prien sollten Kinder im Netz besser geschützt werden und zugleich trotzdem Kompetenzen sammeln im Umgang neuen Technologien und Künstlicher Intelligenz. «Wir reden zum einen darüber, dass wir unsere Kinder schützen müssen - vor Pornografie, vor Extremismus, vor Gewalt im Netz», sagte die CDU-Politikerin in Erfurt. Zugleich brauche es aber auch eine junge Generation, die Kompetenzen bei neuen Technologien mitbringt und «Lust auf Künstliche Intelligenz» habe. Das Thema sei komplizierter als eine reine Verbotsdebatte.
Länder sollen neue Aufgaben entwickeln
Es sei Ländersache, diese Aufgaben zu entwickeln. «Ich kann nur empfehlen, das will ich aber auch unterstützen, das gemeinsam zu tun, wo es Sinn macht», sagte Prien. Es handele sich um größere Projekte mit entsprechend hohem Investitionsbedarf, sagte sie. Der Bund könne unterstützen, machte sie klar.
Bei ihrem Antrittsbesuch in Thüringen versprach Prien auch eine enge Zusammenarbeit mit den Ländern beim Thema Jugendmedienschutz. «Ich glaube, es ist dringend erforderlich, dass wir Kinder im digitalen Raum genauso gut schützen wie im analogen Raum», sagte sie. Es brauche eine «wirksame technische Altersverifikation und auch eine Verpflichtung der Plattformen, dies auch zu kontrollieren und einzuhalten». Zudem bekräftigte sie, dass sie ein Verbot der privaten Handynutzung an Grundschulen für richtig hält.
Thüringen plant Bundesratsinitiative
Prien hatte zuletzt auf Bundesebene eine Expertenkommission für Medien- und Nachrichtenkompetenz angekündigt. In Erfurt sprach sie davon, dass es kommendes Jahr Empfehlungen der Kommission geben könnte. Ziel sei eine «gemeinsame Strategie von Bund und Ländern, die genau dieses umfassende Problem auch angeht», sagte sie. Man könne bei dem Thema auch von den Nachbarländern lernen.
Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) kündigte eine Initiative im Bundesrat an. «Social Media vor dem 16. Lebensjahr ist etwas, wo wir unsere Kinder nicht allein lassen dürfen. Es darf keinen rechtsfreien Raum geben», sagte Voigt.