Zustimmung für AfD-Abgeordneten als Landtags-Vizepräsident ungewiss

Die Zustimmung aus den anderen Fraktionen für den AfD-Abgeordneten Jörg Prophet als Landtags-Vizepräsident ist derzeit noch ungewiss. Während Linke und SPD den Vorschlag ablehnen, wollen sich CDU und BSW dazu noch in ihren Fraktionen besprechen.

CDU-Fraktionschef Mario Voigt sagte, man könne sich vorstellen, einen Vizepräsidenten von der AfD zu wählen. «Im Gegenzug erwarten wir aber auch, dass die Blockadehaltung aufhört beim Richterwahlausschuss und beim Staatsanwältewahlausschuss, weil auch die Justiz in Thüringen funktionieren muss.»

Für die Besetzung der Wahlausschüsse, die in der nächsten Landtagssitzung auf der Tagesordnung steht, braucht es eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die AfD, die bei der Landtagswahl erstmals in einem Parlament stärkste Kraft wurde, kann diese mit ihrer Sperrminorität verhindern.

Auch die Wahl des Landtags-Vizepräsidenten steht in der nächsten Landtagssitzung an. Die AfD-Fraktion hatte dafür Prophet nominiert, nachdem ihre Kandidatin Wiebke Muhsal sowohl bei der Wahl für das Landtagspräsidentenamt als auch bei der Wahl für den Vize-Posten durchgefallen war.

Uneinigkeit über Prophet als Kandidat

Prophet war nach der Landtagswahl im September mit einem Direktmandat erstmals in das neue Parlament eingezogen. Im vergangenen Jahr hatte er für das Amt des Oberbürgermeisters in Nordhausen kandidiert, unterlag aber in der Stichwahl dem parteilosen Amtsinhaber Kai Buchmann.

Aus der BSW-Fraktion hieß es, man wolle mit Prophet in der Fraktion zunächst ins Gespräch kommen und danach eine Entscheidung treffen. Für Linke und SPD ist Prophet aufgrund seines «revisionistischen Weltbildes» hingegen nicht wählbar.

Die AfD in Thüringen wird vom Landesverfassungsschutz seit 2021 als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. Die CDU, die mit Thadäus König den neuen Landtagspräsidenten stellt, hatte in der Vergangenheit bekräftigt, dass auch der AfD ein Vizepräsidentenamt zustehe.