Angesichts der Lage im Iran plädiert Thüringen für eine Diskussion über einen bundesweiten Abschiebestopp in das Land. «Die Brutalität, mit welcher das iranische Regime gegen Protestierende vorgeht, hat schockierende Dimensionen angenommen», teilte eine Sprecherin des Migrationsministeriums mit. Vor diesem Hintergrund müsse diskutiert werden, ob ein ähnlicher Abschiebestopp wie schon 2023 bundeseinheitlich möglich sei.
Es brauche dafür aber zuerst eine Bewertung der Lage durch die zuständigen Bundesbehörden, hieß es weiter. Zuvor hatte das Land Rheinland-Pfalz einen eigenen Abschiebestopp für drei Monate in das Land verkündet. Begründet wurde der Schritt mit einer dramatischen Verschlechterung der Lage.
Das Thüringer Ministerium teilte mit, 2024 und 2025 habe es keine Abschiebungen aus dem Freistaat in den Iran gegeben. In dem Land hatte es in den vergangenen Tagen landesweite Aufstände gegen das Regime gegeben. Menschenrechtler berichteten von mehr als 2.500 Toten.
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