Nachrichten werden geladen...
Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer warnt vor einer neuen rechten Jugendkultur und Turbo-Radikalisierung im digitalen Raum. «Wir beobachten seit 2024 eine neue, wachsende rechte Jugendkultur mit hohem Aggressions- und Gewaltpotential ..
Der Verfassungsschutz-Untersuchungsausschuss des Landtags soll sich nach den Plänen seines Vorsitzenden zunächst mit Themen von besonderer politischer Relevanz beschäftigen. Nach der Vorstellung von Martin Henkel (CDU) sollte sich des Gremiums deshal ..
Die AfD-Chefs von Thüringen und Sachsen, Björn Höcke und Jörg Urban, schalten sich mit einem Gutachten in den Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz über die Einstufung und Beobachtung ihrer Partei ein. Konkret bezieht sich das Gutachten zwar auf den ..
Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte hat einen Russen mit Kontakten zum russischen Geheimdienst FSB beschäftigt. Darüber berichtete die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» (FAZ), Hirte bestätigte die Angaben. Die Person habe in einem ..
Ein mit AfD-Stimmen eingesetzter Untersuchungsausschuss soll sich mit der Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes befassen. Die AfD-Fraktion setzte das Gremium im Landtag im Alleingang ein - alle anderen anwesenden Abgeordneten stimmten dagegen. Im ..
Die AfD setzt im Thüringer Landtag im Alleingang einen Untersuchungsausschuss zur Arbeit des Inlandsgeheimdienstes ein. Im Fokus soll das Agieren von Landesverfassungsschutzpräsident Stephan Kramer stehen, wie aus dem AfD-Antrag hervorgeht, der im Pa ..
Unter Verfassungsschützern in Bund und Ländern gibt es Überlegungen, sich von der 2021 eingeführten Extremismus-Kategorie «Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates» zu verabschieden. Die Diskussion dauere noch an, eine endgültige Entsch ..
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat sich über die DDR-Vergangenheit des neuen Umweltministers Tilo Kummer (BSW) informiert. Er habe sich die Unterlagen kommen lassen und habe sich das «genau angeschaut», sagte Voigt in einer Regierungspresse ..
Die deutschen Geheimdienste brauchen aus Sicht von Thüringens geschäftsführendem Innenminister Georg Maier (SPD) mehr Möglichkeiten. «Die Befugnisse der Dienste sollten erweitert werden», sagte er dem «Handelsblatt». «Wir sind massiven Beeinflussunge ..
Nach dem vereitelten mutmaßlichen Anschlagsplan gegen die israelische Botschaft fordert Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer mehr Befugnisse für die Nachrichtendienste. «Wieder einmal ist ein ausländischer Nachrichtendienst der Hinweisgebe ..
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephen Kramer, hat nach Berichten über angebliche russische Anschlagspläne gegen Rheinmetall-Chef Armin Papperger vor Russland gewarnt. «Wer immer noch überrascht oder schockiert ist, der hat nicht ve ..