Thüringen fordert Stärkung der Schulpflicht und grenzt sich von der AfD ab

Thüringen pocht auf die Schulpflicht – auch in Abgrenzung zur AfD. Er gehe davon aus, dass der Bundesrat über einen entsprechenden Thüringer Antrag, der die Schulpflicht stärken soll, am Freitag in Berlin entscheidet, sagte Ministerpräsident Mario Voigt der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. «Es freut mich, dass der Antrag von anderen Bundesländern mitgetragen wird.»

Unterstützung komme bisher von Hamburg und Sachsen-Anhalt, so der Regierungschef. Wie sich die anderen Bundesländer verhalten, werde die Debatte in der Länderkammer zeigen. 

Voigt: Schule ist mehr als ein Lernort 

Die Bundesregierung werde aufgefordert, die Bedeutung der allgemeinen Schulpflicht «für ein leistungsfähiges, gerechtes und integrationsstarkes Bildungssystem» bei künftigen Gesetzesvorhaben zu berücksichtigen, hieß es in dem Antrag. Zudem solle sie verhindern, dass die allgemeine Schulpflicht als ein Grundprinzip des deutschen Bildungssystems geschwächt werde. 

«Schule ist mehr als ein Ort zum Lernen», sagte Voigt. Wer die Schulpflicht aufweichen wolle, starte einen Angriff auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt. 

Hintergrund ist eine Debatte im Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt: Die AfD in Thüringens Nachbarland hat in ihrem Wahlprogramm einen Aspekt, der die Schulpflicht aufweicht, indem sie «Bildungspflicht statt Schulzwang» propagiert. Letztlich geht es dabei um eine Art Wahlrecht zwischen Schul- und Hausunterricht.