Angesichts der zunehmenden Anwerbung von sehr jungen Menschen durch Extremisten hat Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer eine Änderung der Altersgrenzen für die Datenerhebung gefordert.
Seine Behörde dürfe Personen ab 16 Jahren speichern und wenn Gefahr für Leib und Leben drohe, auch ab 14 Jahren, erläuterte Kramer. «Wir mussten aber bundesweit in der Zwischenzeit feststellen und auch in Thüringen insbesondere im Bereich des Islamismus, dass wir es teilweise mit 12-, 13-Jährigen zu tun haben», sagte er. Erkenntnisse über diese Jugendlichen dürfe der Verfassungsschutz nicht an Behörden weitergeben.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) zeigte sich besorgt: «Extremismus wird immer jünger und wird immer gewalttätiger», sagte er. Verfassungsschutzchef Kramer betonte: «Es geht nicht darum, dass wir Jugendliche kriminalisieren wollen.» Vielmehr gehe es darum, Stellen für Jugendschutz zu informieren, damit frühzeitig eine Radikalisierung verhindert werden könne. Dafür sei eine Änderung des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes nötig.
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