Nachrichten werden geladen...
In Thüringen hat die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Politik ihre Arbeit aufgenommen. Das teilten Linke- und AfD-Fraktion unabhängig voneinander mit. Das Gremium trägt den Titel «Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen: Handlun ..
Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt gegen zwei Männer, die während der Corona-Pandemie in mehreren Testzentren große Summen falsch abgerechnet haben sollen. Ende April seien im Zuge dessen bei einem Einsatz im Altenburger Land hochwertige Autos, ..
Rund fünf Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie werden in Thüringen alle gelagerten OP-Masken verbrannt. Bis Juni endet bei den rund zwei Millionen medizinischen Masken im zentralen Pandemielager des Landes die Haltbarkeit, wie eine Sprecherin des La ..
Der Präsident der Landesärztekammer, Hans-Jörg Bittrich, hält den vom Landtag eingesetzten Corona-Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Pandemie in Thüringen für gerechtfertigt. Wichtig sei dabei, dass der Ausschuss die Pandemiemaßnahmen «auf B ..
Der Thüringer Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Politik in der Corona-Pandemie eingesetzt. Statt der anvisierten zwei Untersuchungsausschüsse wird sich nun doch nur ein Gremium mit dem Thema befassen. Die Fraktionen der Brom ..
Maskenpflicht, Abstandsregeln, Ausgangssperren: Wegen Verstößen gegen solche und andere Corona-Regeln haben Thüringer Kommunen Bußgelder in Millionenhöhe verhängt. Alleine in Erfurt seien 344.000 Euro festgelegt worden, in Gera 174.000 Euro und in Su ..
Die künftigen Thüringer Koalitionspartner CDU, BSW und SPD können nicht auf Hilfe der Linken bei ihrem Vorhaben hoffen, einen Schlussstrich unter noch anhängige Corona-Bußgeldverfahren zu ziehen. Die Partei werde dieses Vorhaben «ganz sicher nicht» u ..
Die BSW-Landtagsfraktion signalisiert Bereitschaft für einen gemeinsamen Corona-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag mit der AfD. Zwei derartige Gremien zum selben Thema machten keinen Sinn und kosteten unnötig viele Kapazitäten, sagte der par ..
Welche Rolle spielte die Ministerpräsidentenkonferenz? Waren Fehler zu vermeiden? Was kann man aus der Pandemie lernen? Diese und weitere Fragen soll ein Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie im Thüringer Landtag klären. Das Bündnis Sahra Wagenk ..
Thüringens Verfassungsrichter haben die Verlängerung nächtlicher Ausgangsbeschränkungen in einer Corona-Verordnung der Landesregierung für verfassungswidrig erklärt. Betroffen von der Regelung, die vom 21. Januar bis 6. Februar 2022 galt, waren alle ..
Sie hat ihrem Vater in der Pandemie Zugang zu einer sterbenskranken Patientin in einem Pflegeheim trotz Besuchsverbots verschafft und damit geltendes Recht missachtet: Mit dieser Begründung hat das Landgericht Gera eine frühere Richterin am Freitag w ..