Voigt: Thüringer Koalition nicht gefährdet

Der Streit zwischen Landes- und Bundesvorstand des BSW überschattet derzeit die Regierungsarbeit in Thüringen. Wie CDU-Ministerpräsident Mario Voigt mit der Situation umgeht.

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) sieht seine Regierungskoalition durch den harten Richtungskampf im BSW nicht gefährdet. «Wir lassen uns nicht auseinandertreiben und Thüringen nicht zum Spielball parteitaktischer Manöver machen. Entscheidend ist, dass wir hier im Land gemeinsam Verantwortung übernehmen», sagte Voigt in Erfurt der Deutschen Presse-Agentur.

Die bundesweit einzige Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD ist in Turbulenzen, nachdem der BSW-Bundesvorstand vom Landesverband verlangt hat, Voigt die Unterstützung zu versagen und die Koalition zu verlassen. Hintergrund ist, dass Voigt keinen Erfolg mit einem Widerspruch gegen den Entzug seines Doktortitels hatte.

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Voigt: Koalition arbeitet verlässlich zusammen

Gegen ein Verlassen der Koalition hatte sich die BSW-Landtagsfraktion mehrheitlich mit 13 von 15 Stimmen am Montag ausgesprochen, nun soll ein Sonderparteitag folgen. Zwei Landtagsabgeordnete gelten als Unterstützer des Kurses von Bundesvorstand und Parteigründerin Sahra Wagenknecht – damit ist das ohnehin fragile Regierungskonstrukt in Thüringen noch stärker gefährdet.

CDU, BSW und SPD verfügen nur über 44 von 88 Stimmen im Landtag und sind ohnehin auf Unterstützung der oppositionellen Linke-Fraktion angewiesen. Deren Einfluss könnte damit bei Entscheidungen im Parlament noch größer werden.

Voigt sagte: «Die Koalition arbeitet verlässlich und vertrauensvoll zusammen. Das klare Bekenntnis des Thüringer BSW zur gemeinsamen Regierungsarbeit hat diese Zusammenarbeit noch einmal gestärkt.» Die Bürger in Thüringen erwarteten zu Recht, «dass wir uns um ihre konkreten Probleme kümmern. Genau darauf konzentriert sich diese Landesregierung.»

Voigt: Thüringens Koalition trotz BSW-Richtungsstreit nicht gefährdet